NEA Mobil - landkreisweiter Bedarfsverkehr

Nutzungsbedigungen für die Buchungsplattform und die NEA Mobil App

§ 1 Gegenstand

Der Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim betreibt unter dem Produktnamen "NEA Mobil" eine Buchungsplattform für einen bedarfsgesteuerten Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen (nachfolgend On-Demand-Verkehr). Die entsprechende Beförderungsleistung wird durch die Firma Thürauf GmbH Reisebüro & Busreisen, Ipsheimer Str. 10, 91438 Bad Windsheim erbracht. Dieser Verkehr ist verkehrlich und tariflich in den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) integriert.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Nutzung der Buchungsplattform. Die über die Buchungsplattform gebuchten Beförderungsleistungen des On-Demand-Verkehrs unterliegen den Tarifbedingungen des VGN. Die jeweils aktuelle Fassung der Tarifbedingungen sind auf https://www.vgn.de/produkte/gemeinschaftstarif einzusehen.

§ 2 Registrierung

Voraussetzung für die Nutzung der Buchungsplattform für den On-Demand-Verkehr ist zunächst die Installation der im Google Play Store und im Apple App Store kostenfrei zum Download angebotenen NEA Mobil-App ("App") auf einem mobilen Endgerät und die darüber erfolgende einmalige Registrierung als Nutzer*in (Anlegen eines Kundenkontos). Die die App nutzende Person gibt hierzu folgende Daten an:

- Name
- E-Mail-Adresse
- Handynummer

Spätestens bei der ersten Buchung einer Fahrt ist der gewünschte Zahlungsweg (SEPA-Lastschrift, Kreditkarte, Paypal, Barzahlung) anzugeben. Je nach gewähltem Zahlungsweg sind weitere Angaben notwendig. Hierzu gehören die vollständige Adresse und das Geburtsdatum.

Bei Kreditkartenzahlung sind die Kreditkartendaten und bei SEPA- Lastschriftzahlung die Kontoverbindung mit IBAN anzugeben. Möchten Sie diese Angaben nicht hinterlegen, steht Ihnen die Barzahlung im Fahrzeug zur Verfügung.

Nutzer*innen sind verpflichtet, die für die Vertragsbeziehung wesentlichen Daten (insbesondere Adresse und Zahlart) bei Änderungen unverzüglich in ihrem persönlichen Login-Bereich entsprechend zu ändern. Kommen Nutzer*innen ihrer Informationspflicht nicht nach, ist der Landkreis bzw. von ihm eingesetzter Dienstleister berechtigt, den Kunden mit den dadurch entstehenden Mehraufwendungen zu belasten.

§ 3 Buchung von Fahrten des NEA Mobils über die Buchungsplattform

Nach erfolgter Erstregistrierung (siehe § 2) ist die die App nutzende Person für das Stellen von Fahrtanfragen sowie deren Buchung freigeschaltet.

Über die App können jetzt unter Angabe von gewünschtem Start- und Zielpunkt, sowie der gewünschten Abfahrt- oder Ankunftszeit unverbindliche Fahrtanfragen gestellt werden. Alternativ kann die die App nutzende Person in der App die Nutzung eigener Standortdaten (Geolocation) freigeben, die dann automatisch bei Fahrtanfragen als Startpunkt vorgeschlagen werden. Ein Überschreiben dieses Vorschlags ist jederzeit möglich. Auch kann die einmal freigegebene Nutzung der Standortabfragen jederzeit in der App abgeschaltet werden. Nach Eingabe und Bestätigung der gewünschten Fahrtdaten wird über das Hintergrundsystem der Buchungsplattform unter Berücksichtigung der aktuell zur Verfügung stehenden Platzkapazitäten ein konkreter Fahrtvorschlag unter Nennung folgender Parameter unterbreitet und der die App nutzenden Person angezeigt:

- voraussichtliche Abholzeit (Zeitfenster)
- voraussichtliche Ankunftszeit(Zeitfenster)
- voraussichtliche Fahrzeit
- voraussichtliche Wegstrecke
- Weg vom Standort zum Abholort (auf einer Karte visualisiert)
- Weg vom Abholort zum Ankunftsort (Fahrweg, auf einer Karte visualisiert)
- Weg vom Ankunftsort zum Zielort (auf einer Karte visualisiert)
- Zeitraum für die Gültigkeit des Angebots
- Fahrpreis

Dieser Fahrtvorschlag kann von der die App nutzenden Person innerhalb eines angezeigten Zeitraums über einen Auswahlknopf bestätigt werden. In diesem Fall wird aus dem Fahrtangebot eine verbindliche Buchung der Fahrt. Der Vertragsabschluss kommt mit der Firma Thürauf GmbH zustande. Der Kaufpreis ist sofort fällig.

Wird der über die App angezeigte Fahrtvorschlag nicht innerhalb von 30 Sekunden angenommen, verfällt der Fahrtvorschlag ohne das hierfür Kosten entstehen. Die die App nutzende Person kann einen Fahrtvorschlag auch innerhalb der 30-Sekunden-Spanne aktiv kostenlos stornieren. Ein Fahrtvorschlag wird jedoch nur dann erzeugt und angezeigt, wenn die über die Buchungsplattform prognostizierte Abfahrt- oder Ankunftszeit nicht mehr als 60 Minuten von der von der die App nutzenden Person gewünschten Abfahrt- oder Ankunftszeit entfernt liegt. Ist dies in Abhängigkeit zur aktuellen Buchungslage nicht möglich, wird dies über die App angezeigt.

§ 4 Beförderungsvertrag und Fahrpreis

Für das Herunterladen sowie die Nutzung der App werden keine Kosten / Gebühren erhoben. Die die App nutzende Person trägt die aus der Nutzung der App entstehenden Verbindungskosten selbst.

Mit Bestätigung des durch die Buchungsplattform unterbreiteten Fahrtvorschlags kommt zwischen der die App nutzenden Person und der Thürauf GmbH ein Beförderungsvertrag über die Beförderungsleistung entsprechend der vorausgegangenen Buchung zustande. Die die App nutzende Person schuldet gegenüber der Thürauf GmbH den bei der Buchung angegebenen Fahrpreis. Der Fahrpreis setzt sich zusammen aus dem relationsbezogenen Verbindungspreis gem. VGN-Gemeinschaftstarif und einem für NEA Mobil geltenden Aufpreis. Fahrgäste, die über eine zeitlich wie räumlich gültige Fahrkarte des VGN verfügen, können diese bei der Buchung in der App angeben. Gezahlt wird dann ausschließlich der für den On-Demand-Verkehr geltende Aufpreis.

Bei Einstieg in das Fahrzeug müssen alle Fahrgäste bei angegebener Nutzung einer VGN-Fahrkarte diese im Original vorzeigen. Dies hat unaufgefordert zu erfolgen. Das Fahrpersonal ist berechtigt, die Fahrkarte zur genauen Prüfung anzusehen und anzufassen. Der Fahrgast ist für den Prüfvorgang zur Herausgabe der Fahrkarte verpflichtet.

Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Fahrgäste

Schwerbehindertenausweise werden im Rahmen einer möglichen Gültigkeit für den Nahverkehr auch auf dem NEA Mobil anerkannt (analog Gemeinschaftstarif VGN). Für Schwerbehinderte entfällt nicht der für das NEA Mobil zu entrichtende Zuschlag.

§ 5 Bezahlung

Die Thürauf GmbH bedient sich zur Abwicklung des e-Payment-Services des Finanzunternehmens LogPay Financial Services GmbH, Schwalbacher Straße 72, 65760 Eschborn (nachfolgend auch "LogPay"). Der Einzug der Entgeltforderung für die erworbenen Tickets erfolgt durch LogPay, an welche die Thürauf GmbH sämtliche Entgeltforderungen einschließlich etwaiger Nebenforderungen und Gebühren verkauft und abgetreten hat (Abtretungsanzeige). Die LogPay ist Drittbegünstigte der nachfolgenden Bestimmungen. Sie ist zudem ermächtigt, den Forderungseinzug im eigenen Namen und für eigene Rechnung durchzuführen.

Die Bezahlung der über die App gebuchten Fahrten erfolgt ausschließlich elektronisch über die App. Beim Fahrpersonal ist weder eine Barzahlung noch eine Zahlung mittels elektronischem Zahlungsträger möglich.

Für die Zahlung des gebuchten Tickets gelten ergänzend zu den oben beschriebenen Bedingungen die nachfolgenden Regelungen. Alle Zahlarten stehen nur voll geschäftsfähigen Personen über 18 Jahren zur Verfügung.

Zahlarten und Abrechnung

Nutzer*innen können für Buchungen von Fahrten in der App zwischen folgenden Zahlarten wählen:

Abrechnung über das SEPA-Lastschriftverfahren
Abrechnung über Kreditkarte (Visa, MasterCard oder American Express)
Zahlung per PayPal
Barzahlung

Andere Zahlarten sind ausgeschlossen. Ein Anspruch der Nutzer*innen für eine bestimmte der genannten Zahlarten besteht nicht.

Der Einzug der Forderung über das SEPA-Lastschriftverfahren oder Kreditkarte erfolgt durch LogPay in der Regel innerhalb der nächsten fünf (5) Bankarbeitstage nach Kauf des Tickets. Die Belastung des Kontos oder der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung des Zahlungsdienst- leisters der Nutzer*innen. Die Übersicht über die getätigten Ticketkäufe (nachfolgend auch "Umsatzübersicht") enthält Einzelkaufnachweise und ist ausschließlich elektronisch per E-Mail oder über die App und nur von den registrierten Nutzer*innen einseh- und abrufbar.

Zahlung per SEPA-Lastschriftverfahren

Bei Wahl des SEPA-Lastschriftverfahrens sind personenbezogene Daten der Nutzer*innen (Vorname, Name, Adresse, Geburtsdatum und E-Mail- Adresse) und eine Kontoverbindung innerhalb der Europäischen Union für die eindeutige Zuordnung einer Zahlung für ein erworbenes Ticket erforderlich. Bei Auswahl dieser Zahlart ermächtigt die die App nutzende Person mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen LogPay, Zahlungen von ihrem angegebenen Konto mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weist die die App nutzende Person ihren Zahlungsdienstleister an, die von LogPay auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Die die App nutzende Person wird darauf hingewiesen, dass sie innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen kann. Es gelten dabei die mit seinem Zahlungsdienstleister vereinbarten Bedingungen. Im Falle, dass die die App nutzende Person nicht Kontoinhaberin des angegebenen Kontos ist, stellt sie sicher, dass die Einwilligung des Kontoinhabers für den SEPA-Lastschrifteinzug vorliegt.

Die die App nutzende Person verpflichtet sich, alle für die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren erforderlichen Kontodaten (insbesondere Kontoinhaber und International Bank Account Number (IBAN, Internationale Bankkontonummer)) mitzuteilen und in der App einzutragen. Sie erhält im SEPA-Lastschriftverfahren eine Vorabankündigung (Prenotification) durch LogPay über Einziehungstag und -betrag. Die die App nutzende Person erhält die Vorabankündigung (Prenotification) mindestens zwei (2) Tage vor Einzug der Forderung. Die Übermittlung der Vorabankündigung (Prenotification) erfolgt auf elektronischem Wege mit der Bestellbestätigung an die angegebene E-Mail- Adresse.

Die die App nutzende Person hat sicher zu stellen, dass das angegebene Konto über ausreichende Deckung verfügt, so dass die SEPA-Lastschrift eingezogen werden kann. Sollte eine SEPA-Lastschrift unberechtigt vom Zahler zurückgegeben werden oder der Einzug der Forderung bei dessen Zahlungsdienstleister aus von ihr zu vertretenden Gründen - insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Kontodaten oder Widerspruch - scheitern, ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden können. LogPay ist berechtigt, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.

Die die App nutzende Person verzichtet mit Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen auf die Einholung eines schriftlichen SEPA- Lastschriftmandates. Der Verzicht wird von der die App nutzenden Person gegenüber ihrem Zahlungsdienstleister, dem Zahlungsdienstleister des Gläubigers und dem Gläubiger erklärt. Mit der Weitergabe der Verzichtserklärung an die vorgenannten Parteien ist die die App nutzende Person einverstanden. Bei Wegfall oder Unwirksamkeit des Verzichts ist die die App nutzende Person verpflichtet, eine schriftliche Mandatserteilung unverzüglich nachzureichen. Dazu genügt eine E-Mail an sepa@logpay.de mit der Bitte um Zusendung des SEPA- Lastschriftmandatsformulars. Die die App nutzende Person erhält im Anschluss das Formular für das SEPA-Lastschriftmandat, welches sie vollständig ausgefüllt und eigenhändig unterschrieben an LogPay postalisch zurückschicken muss. Sofern die die App nutzende Person nicht der Kontoinhaber ist, ist sie verpflichtet, die Mandatsreferenznummer an den Kontoinhaber weiterzuleiten.

Zahlung per Kreditkarte

Die Abrechnung der gekauften Tickets über das Kreditkartenverfahren ist nur mit Visa, MasterCard oder American Express möglich. Andere Kreditkartentypen werden nicht akzeptiert.

Während des Bestellvorgangs werden die folgenden Kreditkartendaten der die App nutzenden Person erfasst

- Name und Vorname des Kreditkarteninhabers
- Kreditkartentyp (Visa, MasterCard oder American Express)
- Nummer der Kreditkarte
- Ablaufdatum der Kreditkarte
- CVC-Code der Kreditkarte

und an den Server der LogPay zum Forderungseinzug übertragen.

Das System der LogPay überprüft die von der App nutzenden Personen angegebenen Kreditkartendaten auf Richtigkeit und gegebenenfalls vorhandene Sperrvermerke des jeweiligen Kreditkartenherausgebers. Im Falle, dass die die App nutzende Person nicht Inhaber der angegebenen Kreditkarte ist, stellt sie sicher, dass die Einwilligung des Karteninhabers für die Belastung vorliegt. Die die App nutzende Person hat zudem sicher zu stellen, dass die angegebene Kreditkarte nicht gesperrt ist und über ein ausreichendes Limit verfügt. Sollte die Autorisierung aus irgendeinem Grund fehlschlagen, erhält die die App nutzende Person eine entsprechende Fehlermeldung.

Der Zeitpunkt der Abbuchung vom Konto ist durch den jeweiligen Kreditkartenvertrag der der App nutzenden Person mit ihrem Zahlungsdienstleister festgelegt.

Sofern der Zahlungsdienstleister das "3D Secure-Verfahren" (Verified by Visa / MasterCard® SecureCodeTM) unterstützt, findet dieses zur Erhöhung der Sicherheit gegen Missbrauch für die Bezahlung mit Kreditkarte Anwendung. Sollte der Zahlungsdienstleister das 3D Secure- Verfahren nicht unterstützen oder die Durchführung des 3D Secure- Verfahrens als nicht notwendig erachten, erfolgt die Prüfung nicht. Die die App nutzende Person hat sicher zu stellen, dass die Forderung über die Kreditkarte eingezogen werden kann. Sollte die die App nutzende Person ungerechtfertigt ein Charge Back (Rückgabe des Betrages) veranlassen oder der Einzug der Forderung aus von ihr zu vertretenden Gründen scheitern, ist sie verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die angefallenen Fremdgebühren des Zahlungsdienstleisters zu dem in der Mahnung genannten Tag eingezogen werden können. LogPay ist berechtigt, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen.

Zahlung per PayPal

Um mittels PayPal zu zahlen, wählt die die App nutzende Person PayPal als Zahlart aus. Sie wird dann auf die Seite von PayPal geleitet, wo sie die erforderlichen Daten eingibt. Als nicht registrierter Nutzer bestätigt sie die Zahlung. Als registrierter Nutzer schließt die die App nutzende Person mit LogPay eine Abbuchungsvereinbarung ("Billing Agreement"), unter welcher der PayPal Account der die App nutzende Person mit den fälligen Forderungen belastet wird. Das Kaufangebot des nicht-registrierten oder registrierten Nutzers kann nur dann angenommen werden, wenn die Belastung seines PayPal Accounts erfolgreich durchgeführt wird. Die die App nutzende Person erhält entweder eine Bestätigung oder Ablehnung.

Zahlung durch Barzahlung beim Fahrer

Bei Buchung kann als Zahlungsmöglichkeit Barzahlung gewählt werden. Der Fahrpreis ist bei Betreten des Fahrzeuges zu entrichten. Es gelten die Regelungen des Gemeinschaftstarifs (insb. Beförderungsbedingungen §7, Barzahlungsmittel)

§ 6 Vertriebswege

Für Fahrten mit NEA Mobil gelten die Tarifbestimmungen des VGN in der jeweils gültigen Fassung. Ergänzend gilt folgendes:

NEA Mobil Aufpreis:

Für Fahrten mit dem NEA Moibl ist zusätzlich zum Tarif des VGN der NEA Mobil Aufpreis zu entrichten. Der gültige Fahrpreis setzt sich somit aus dem VGN-Tarif für die jeweilige Fahrtrelation und dem NEA Mobil Aufpreis zusammen. Der NEA Mobil Zuschlag kann sowohl als Ergänzung zu einer VGN-Fahrkarte des Bartarifs wie auch zu einer VGN-Zeitkarte gelöst werden.

Vertriebsweg NEA Mobil App:

Für die Verwendung der NEA Mobil App sind die Nutzungsbedingungen zur NEA Mobil App zu beachten. Die über den Vertriebsweg NEA Mobil App erworbenen Fahrkarten werden ausschließlich als E-Ticket für das Ausgabemedium Smartphone bereitgestellt und im Fahrzeug vom Fahrer durch eine entsprechende VGN Fahrkarte ersetzt. Über die NEA Mobil App können folgende Fahrkarten gekauft werden:

  1. NEA Mobil Aufpreis zu Fahrkarten des VGN-Bartarifs und der VGN- Zeitkarten
  2. Fahrkarten des VGN-Bartarifs mit Start- und Zielpunkt innerhalb des jeweiligen Bediengebietes des NEA Mobils.

§ 7 Nichtausführung einer Buchung / Stornierung einer Buchung

Alle über die Buchungsplattform vorgenommenen Fahrtbuchungen können jederzeit durch die die App nutzende Person über die App storniert werden. Stornierung durch die die App nutzende Person sind kostenfrei.

Bei Nichterscheinen von der die App nutzenden Person am Abholort zur angegebenen Abfahrtzeit wird zusätzlich auch eine möglicherweise über die Buchungsplattform erworbene Fahrkarte nicht erstattet.

Bei einer nicht von der die App nutzenden Person zu vertretenden verspäteten Bereitstellung des Fahrzeugs am Abholort von mehr als zehn Minuten kann die die App nutzende Person die Fahrt kostenfrei über die App stornieren.

Alle über die Buchungsplattform vorgenommenen Fahrtbuchungen können jederzeit auch durch die Thürauf GmbH storniert werden. Dies kann z.B. bei technischem Defekt, Unfall oder gravierenden Verkehrsbehinderungen durch Stau oder Witterungseinflüsse der Fall sein. Der die App nutzenden Person werden in diesem Fall keine Kosten belastet. Bereits erfolgte Zahlungen für Fahrkarten und / oder den NEA Mobil Aufpreis werden erstattet.

Zur Gewährleistung einer möglichst hohen Verfügbarkeit des Angebotes behält sich der Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim ausdrücklich vor, Personen, die mehrfach wiederholt nicht zur in der App angegebenen Abfahrtzeit am Abholort erscheinen, mindestens vorübergehend von der Nutzung der Buchungsplattform auszuschließen.

§ 8 Löschung / Sperrung des Kundenkontos

Die die App nutzende Person kann das mit der Registrierung eingerichtete Kundenkonto jederzeit durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche unter den Kontoinformationen löschen. Bei missbräuchlicher Verwendung des von der die NEA Mobil App nutzenden Person genutzten Kundenkontos kann der Anbieter das Kundenkonto vorübergehend oder dauerhaft deaktivieren. Dies erfolgt insbesondere bei wiederholten oder einzelnen gravierenden Verstößen gegen die Tarif- und Beförderungsbedingungen des VGN.

§ 9 Änderungen von App, Service und Nutzungsbedingungen

Der Landkreis Neustadt an der Aisch - Bad Windsheim ist auch ohne Zustimmung der die App nutzenden Person berechtigt, die Buchungsplattform, die App oder den Service nach Ermessen in jeglicher Form zu verändern, insbesondere im Hinblick auf Weiterentwicklung, Verbesserung oder Fehlerbehebung von App und Service. Die Landkreis ist ebenso berechtigt, ab einem beliebigen Zeitpunkt die App nicht mehr anzubieten und den Service einschließlich des Verkehrs ganz oder teilweise einzustellen; eine Kündigung gegenüber dem Kunden ist hierzu nicht erforderlich.

Der Landkreis Neustadt an der Aisch informiert hierüber in Textform.

§ 10 Datenschutz

Informationen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung zu dieser App zu entnehmen.

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:

Landratsamt Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim
Datenschutzbeauftragter
Konrad-Adenauer-Str. 1
91413 Neustadt a.d.Aisch
E-Mail: datenschutz(at)kreis-nea.de
Tel.: 09161 92-0

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht. Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Teile und Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berühren deren Gültigkeit im Übrigen nicht.

Der Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim ist jederzeit berechtigt die vorliegenden Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Landkreis informiert hierüber. Eine Weiternutzung der Buchungsplattform ist gekoppelt an die Zustimmung der die App nutzenden Person zu den geänderten Nutzungsbedingungen.

Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem NEA Mobil wird als
Gerichtsstand Neustadt a.d.Aisch vereinbart.